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Anrechnung von Mehr- und Nachtarbeitszuschlägen

OLG Nürnberg (10 UF 491/00) | Datum: 17.04.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen Die Berufung des Beklagten erweist sich als unbegründet. Der Beklagte ist der Klägerin, der Mutter des gemeinschaftlichen Kindes ..., geboren [...]

Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse durch später wegfallende Unterhaltspflichten

OLG Nürnberg (10 UF 1280/00) | Datum: 15.05.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die Berufung des Beklagten erweist sich als unbegründet. Das Familiengericht hat zu Recht festgestellt, dass der Klägerin ein [...]

Erledigung der Stufenklage nach Auskunfterteilung - Kostenlast des Beklagten - ungenügende vorprozessuale Auskunft

OLG Nürnberg (10 WF 3933/00) | Datum: 14.12.2000

I. Die Klägerin, getrenntlebende Ehefrau des Beklagten, hat Stufenklage auf Auskunft und Kindes- sowie Ehegattenunterhalt erhoben. Der Beklagte hat Klageabweisung angekündigt. In der mündlichen Verhandlung vom [...]

Anwaltsgebühren im Verfahren auf Hausratsverteilung bei Getrenntleben

OLG Nürnberg (10 WF 483/00) | Datum: 14.02.2000

I. Die Parteien sind getrennt lebende Ehegatten. Mit Rechtsanwaltsschriftsatz vom 27.04.1999 beantragte die Antragstellerin beim Familiengericht Ansbach, den Antragsgegner 'gemäß § 1361 a Abs. 1 S. 1 BGB ' zu [...]

Erstattung von Kosten im Berufungsverfahren; Erstattungsfähigkeit der Kosten für den Verkehrsanwalt des Berufungsbeklagten

OLG Nürnberg (10 WF 4338/99) | Datum: 10.01.2000

I. Die Beklagtenvertreter haben gegen das Urteil des, Amtsgerichts - Familiengericht - Regensburg vom 27.11.1998 (2 F 710/98) Berufung eingelegt und Antragstellung sowie Berufungsbegründung einem gesonderten [...]

Ermäßigung der Gerichtsgebühr bei übereinstimmender Erledigungserklärung

OLG Nürnberg (13 W 4609/99) | Datum: 14.01.2000

Die sofortige Beschwerde des Beklagten ist zulässig (§§ Abs. 1 RPflG , 104 , 567Abs. 3 Satz 1, 577 Abs. 2 und hat auch in der Sache Erfolg. Die Parteien haben vor dem Landgericht im Termin vom 21.10.1999 die Hauptsache [...]

Abänderung der gemeinsamen elterlichen Sorge bei Auswanderungsabsichten des betreuenden Elternteils

OLG Nürnberg (7 UF 4435/99) | Datum: 11.02.2000

I. Die- am 16. Mai 1958 geborene Antragstellerin und der Antragsgegner sind die Eltern des am 30. August 1990 geborenen Kindes V. Die am 24. August 1988 in N, USA, geschlossene Ehe der Eltern wurde mit seit 21. [...]

Bestellung eines Ergänzungspflegers für Einwilligung der Eltern in die Adoption eines Kindes

OLG Nürnberg (10 UF 772/00) | Datum: 05.04.2000

I. wurde am 05.04.1994 als Sohn der jugoslawischen Staatsangehörigen nichtehelich geboren und befindet sich seit 27.04.1994 bei Vollpflegeeltern. Die Mutter hat zwei weitere nichteheliche Kinder, nämlich, geboren [...]

Begriff des ausschließlich persönlichen Gebrauchs

OLG Nürnberg (13 U 3674/99) | Datum: 17.02.2000

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen Die Berufung des Beklagten ist zulässig. Sie hat auch in der Sache selbst Erfolg. Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Herausgabe der [...]

1. Auch wenn zur Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse auf den Zeitpunkt der Scheidung abzustellen ist, bedeutet dies nicht, dass die ehelichen Lebensverhältnisse als unveränderliche Größe anzusehen sind. 2. Entsprechend dem Zweck der Regelung des § 1578 Abs. 1 BGB, dem geschiedenen Ehegatten den in der Ehe erworbenen Lebensstandard zu garantieren, werden die ehelichen Lebensverhältnisse auch von solchen Umständen bestimmt, die zur Zeit der Scheidung bereits angelegt waren und von denen angenommen werden kann, dass sie bei Fortbestand der Ehe dauerhaft geworden wären. 3. Insbesondere in beengten wirtschaftlichen Verhältnissen sind Mittel, die durch den Wegfall von Belastungen frei werden (hier: Wegfall von Kindesunterhalt und von Kreditraten) dem Lebensbedarf der Parteien zuzurechnen. 4. Renteneinkünfte des Unterhaltsberechtigten prägen den Bedarf, und zwar unabhängig davon, ob die Rente vor, während oder nach der Ehe erworben wurde. 5. Beziehen beide Parteien Rente, dann können der Berechnung des Unterhaltsanspruchs die auf dem Versorgungsausgleich beruhenden Renten der Parteien zugrundegelegt werden, da dem Umstand, dass der durch den Versorgungsausgleich übertragene Rentenanteil Folge der Scheidung ist und die ehelichen Lebensverhältnisse nicht prägt, bereits durch die Kürzung der Rente auf seiten des Unterhaltspflichtigen Rechnung getragen ist. 6. Versorgt der Unterhaltsberechtigte nach neunjähriger Ehe noch zwei acht und elf Jahre alten Kinder aus der Ehe, so kommt eine zeitliche Begrenzung des Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen nach § 1578 Abs. 1 S. 2 BGB nicht in Betracht.

OLG Nürnberg (10 UF 1280/00) | Datum: 29.05.2000

EzFamR aktuell 2000, 308 [...]

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